Stadtrat - 18.05.2021 - 18:15-22:45 Uhr


Sitzung
SR/009/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im großen Saal der Stadthalle
Datum
18.05.2021
Zeit
18:15-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1

Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/090/2021
Ö 2

Antrag: Aktualisierung des Mobilfunkkonzeptes hinsichtlich des 5G-Ausbaus / Vortrag der eingeladenen Referenten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

6/011/2021
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/091/2021
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 4.1

Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/099/2021
Ö 4.2

Alkoholgenuss auf öffentlichen Grünflächen und öffentlichem Verkehrsgrund: Anfrage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

4/017/2021
Ö 4.3

Beantragung hoheitlicher Identitätsdokumente während der Einschränkungsmaßnahmen aufgrund der COVID 19-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

4/018/2021
Ö 4.4

Antrag zur Mitgliedschaft im AGFK: Bewertungsbogen und Terminierung der Erstbereisung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.5

Ehemaliger Schlachthof, Karlstraße 6: Ablehnung eines Nachtragvorschlags in die Denkmalliste

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

3/137/2021
Ö 4.6

Versuchsprojekt zur nachhaltigen Bepflanzung von Straßenbegleitflächen in Penzberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

6/013/2021
Ö 4.7

Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/092/2021
Ö 5

Sonderfonds "Innenstädte beleben"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2/063/2021
Ö 6

Integrationskonzept des Landkreises Weilheim-Schongau: Bestellung von ein oder mehrerer Stadtratsmitglieder als Integrationsbeauftragte(n) in das Integrationsteam des Landkreises Weilheim-Schongau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 7

Eigentümerweg Nr. 49, Fl.-Nr. 742/20 und 742/31, Daserweg, Gemarkung Penzberg: Widmung einer Verkehrsfläche (Art. 6 BayStrWG) als öffentl. Eigentümerweg gemäß Art. 53 Nr. 3 BayStrWG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

4/015/2021
Ö 8

Bebauungsplan "Halbmond": Beratung zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

3/135/2021
Ö 9

Live-Stream: Abschließende Entscheidung über den Antrag der Stadtratsfraktion BfP auf Einführung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

1/098/2021