Sitzung
SR/014/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.10.2022
Zeit
17:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/164/2022
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/165/2022
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/166/2022
Ö 4
Rathauspassage: Festlegung der Folgenutzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2/094/2022
Ö 5
Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten": Entscheidung über den Beitritt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

 4/009/2022
Ö 6
Ortsgestaltungssatzung: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Überarbeitung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/234/2022
Ö 7
Gewerbe-/Industriegebiet Nonnenwald: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/236/2022
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 3/237/2022
Ö 9
Gewerbe-/Industriegebiet Nonnenwald: Festlegung von Vergabekriterien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0