SessionNet | Stadtrat - 31.01.2017

Sitzung

SR/001/2017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

31.01.2017

Zeit

18:15-00:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1	Herr Richard Kreuzer: Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	GL/010/2017	Vorlage
Ö 2	Herr Richard Kreuzer: Verabschiedung als ehemaliges Stadtratsmitglied Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/011/2017	Vorlage
Ö 3	Frau Maria-Walburga Probst: Vereidigung als neues Stadtratsmitglied Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/012/2017	Vorlage
Ö 4	Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Penzberg: Änderung der Besetzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0	GL/220/2016/1	Vorlage
Ö 5	Referenten der CSU-Stadtratsfraktion: Ernennung von Maria-Walburga Probst als Bildungsreferentin Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	GL/013/2017	Vorlage
Ö 6	Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Stadtwerke Penzberg und Verbandsrat des Zweckverbandes Kläranlage Penzberg: Änderung der Besetzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	GL/014/2017	Vorlage
Ö 7	Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2016 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/003/2017	Vorlage
Ö 8	Personalvorstellung Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/015/2017	Vorlage
Ö 9	Art. 52 Abs. 3 GO: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss bei denen der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/018/2017	Vorlage
Ö 10	Kommunale Verkehrsüberwachung: Mitteilungen über die Einnahmen und Ausgaben im Jahre 2016 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	5/006/2017	Vorlage
Ö 11	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum in der Stadt Penzberg (Sondernutzungssatzung): Erlass Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0	5/007/2017	Vorlage
Ö 12	Satzung über die Erhebung von straßenrechtlichen Sondernutzungsgebühren in der Stadt Penzberg (Sondernutzungsgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis): Erlass Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0	5/008/2017	Vorlage
Ö 13	Stadtratsfraktion BfP: Anträge
Ö 13.1	Hallenbad: Anweisung an die Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens auf Prüfung der Finanzierung und Einbindung aller Beteiligten bzw. Akteure Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	GL/021/2017	Vorlage
Ö 13.2	Hallenbad: Anweisung an die Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens Stadtwerke Penzberg auf Prüfung der Errichtung eines neuen Schwimmbades auf Grundstücken im Umgriff des bestehenden Wellenbades Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	GL/020/2017	Vorlage
Ö 14	Plakatierung von Veranstaltungswerbung: Entscheidung über die Regelung der Vergabekriterien Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	5/009/2017	Vorlage
Ö 15	Gebührensatzung für das Stadtmuseum Penzberg - Sammlung Campendonk: Erlass Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0
Ö 16	Gebührensatzung der städtischen Musikschule: Änderung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	GL/016/2017	Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan "Zugspitzstraße": Aufstellung des Bebauungsplanes "Zugspitzstraße" mit Festsetzung als allgemeines Wohngebiet für die Grundstücke Fl. Nrn. 1005/13 bis /24, 1005/28, 1005/100 bis /106 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	3/023/2017	Vorlage
Ö 18	Bebauungsplangebiet "Zugspitzstraße": Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für die Grundstücke Fl. Nrn. 1005/13 bis /24, 1005/28, 1005/100 bis /106 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	3/024/2017	Vorlage
Ö 19	Aufstellung des Bebauungsplanes „Edeka-Areal“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung des Bebauungsplanes nach frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Auslegungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	3/002/2017	Vorlage
Ö 20	Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für die Grundstücke Fl. Nrn. 1994/6 und 1993/2 (Sperbühl Süd): Billigung nach öffentlicher Auslegung und Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1	3/011/2017	Vorlage
Ö 21	Industriegebiet Nonnenwald: Antrag der Stadt Penzberg auf 4. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Nonnenwald" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	3/026/2017	Vorlage
Ö 22	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/005/2017	Vorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr