Sitzung
SR/005/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.05.2017
Zeit
18:15-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Herr Willi Dienstbier: Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/006/2017
Ö 2
Herr Willi Dienstbier: Verabschiedung als ehemaliges Stadtratsmitglied

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/007/2017
Ö 3
Frau Susanne Meindl: Vereidigung als neues Stadtratsmitglied

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/008/2017
Ö 4
Referenten der SPD-Stadtratsfraktion: Änderung bei der Zuteilung der Referate

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/010/2017
Ö 5
Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Penzberg: Änderung der Besetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/009/2017
Ö 6
Verwaltungs- und Verbandsrat Herr Adrian Leinweber des Kommunalunternehmens Stadtwerke Penzberg und des Zweckverbandes Kläranlage Penzberg: Bestellung des Stadtratsmitglieds, Frau Susanne Meindl, als (erste) Stellvertreterin

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/011/2017
Ö 7
Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/014/2017
Ö 8
Kriminalstatistik: Vorstellung für das Jahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/013/2017
Ö 9
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum in der Stadt Penzberg (Sondernutzungssatzung): Erlass
Satzung über die Erhebung von straßenrechtlichen Sondernutzungsgebühren in der Stadt Penzberg (Sondernutzungsgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis): Erlass

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

 4/004/2017
Ö 10
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts: Erlass der 1. Änderungssatzung zur Bestellung eines Haushaltsausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/016/2017
Ö 11
Geschäftsordnung: Änderung im Zuge der Bestellung eines Haushaltsausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/019/2017
Ö 12
Haushaltsausschuss: Bestellung der Ausschussmitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 1/018/2017
Ö 13
Regelung zur Benutzung des Städtischen Kindergartens: Erlass einer neuen Benutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/005/2017
Ö 14
Stadtbücherei: Erlass der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 GL/002/2017/1
Ö 15
Winterdienst: Bericht über den Winterdienst 2016/2017 und Beratung über die Vergabemodalitäten für den Winterdienst 2017/2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 3/104/2017
Ö 16
Bebauungsplan "Edeka-Areal": Änderung des Geltungsbereiches sowie Festlegung der weiteren Verfahrensschritte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/105/2017
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/044/2017