Sitzung
SR/007/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.07.2017
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Verabschiedung Roche Werkleiter Claus Haberda und Begrüßung Roche Werkleiter Dr. Ulrich Opitz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/045/2017
Ö 2
Genehmigung der Protokolle vom 30.05. und vom 27.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/034/2017
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/036/2017
Ö 4
Art. 52 Abs. 2 GO: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bei denen der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/039/2017
Ö 5
Schwachstellenanalyse Stadtbusverkehr Penzberg: Vorstellung von neuen Entwurfs-Stadtbuskonzepten durch die Regionalverkehr Oberbayern GmbH – Verkehrsplanung Oberland –

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 4/013/2017
Ö 6
Konzessionsverfahren Strom mit möglicher Umsetzung einer Kooperation (IÖPP): Auswahlentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2/055/2017
Ö 7
Bebauungspläne
 
Ö 7.1
Bebauungsplan "Im Wiesfeld": Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes zur Erweiterung des Geltungsbereiches mit Einbeziehung des südlichen Teilbereiches des Flurstücks 798/140 sowie des Flurstücks 798/147

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/153/2017
Ö 7.2
Bebauungsplan "Kirnberg" und 20. Änderung FNP: Beratung zur Billigung nach frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

 3/154/2017
Ö 7.3
Bebauungsplan "Seniorenwohnheim Gartenstraße": Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/156/2017
Ö 8
Wirtschaftsförderung: Antrag der Stadtratsfraktion BfP auf Sachstandbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/038/2017
Ö 9
Finanzverwaltung; Halbjahresbericht 30.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/050/2017
Ö 10
Layritz-Halle mit Grundstück: Ergebnisse der Flächenuntersuchung zur Unterbringung eines Blaulichtzentrums auf dem Gelände

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/155/2017
Ö 11
Vollzug der StVO: Verkehrsbeschränkung (Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h) auf Ortsstraßen aufgrund der Vorgaben des Lärmaktionsplanes für das Stadtgebiet Penzberg: Mitteilung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 4/015/2017
Ö 12
Einrichtung einer Begegnungsstätte für den ehrenamtlichen Helferkreis „Penzberg Asyl“ in Räumen der Radlwerkstatt, Christianstraße 8

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

 4/014/2017
Ö 13
Kommunalunternehmen Stadtwerke Penzberg: Leistung der Ausgleichszahlung und Zuschuss der Stadt an das Tochterunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2/056/2017
Ö 14
Museum Penzberg - Sammlung Campendonk: Ortsbesichtigung zur Klärung des Raumbedarfs der Museumsleitung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/159/2017