Sitzung
SR/009/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.09.2017
Zeit
18:15-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls vom 25.07.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/047/2017
Ö 2
Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/056/2017
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/049/2017
Ö 4
Art. 52 Abs. 2 GO: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bei denen der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/050/2017
Ö 5
Vollzug der StVO: Verkehrsbeschränkung (Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h) auf Ortsstraßen aufgrund der Vorgaben des Lärmaktionsplanes für das Stadtgebiet Penzberg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15

 4/020/2017
Ö 6
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum in der Stadt Penzberg (Sondernutzungssatzung): Erlass
Satzung über die Erhebung von straßenrechtlichen Sondernutzungsgebühren in der Stadt Penzberg (Sondernutzungsgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis): Erlass

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4

 4/019/2017
Ö 7
Ferienprogramm 2017: Bilanz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/046/2017
Ö 8
Zweitägiger Christkindlmarkt sowie verkaufsoffener Sonntag am 25. und 26.11.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/021/2017
Ö 9
Neue Gartenordnung mit Pachtvertrag für die Gartenparzellen und Umsetzung der Maßnahmen: Beschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 2/062/2017
Ö 10
Campingplatz am Kirnberger Weiher: Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf Freigabe von Wochen- bzw. Wochenendplätzen für Zelte sowie Schaffung eines freien Zugangs zum Ufer des Badeweihers

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 11
Bebauungsplan „Gewerbezentrum Seeshaupter Straße / Westtangente“ sowie 8. Änderung des FNP: Billigungsbeschluss nach Wiederholung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes sowie Feststellungsbeschluss der FNP-Änderung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 3/161/2017
Ö 12
Bebauungsplangebiet "Birkenstraße West": Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.03.2015 und Aufstellung eines Bebauungsplans "Birkenstraße West" im beschleunigten Verfahren im Sinne des § 13 b BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

 3/190/2017
Ö 13
Ausgetretene Stadtratsmitglieder aus der CSU Stadtratsfraktion: Abberufung als Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/052/2017
Ö 14
Ausgetretene Stadtratsmitglieder aus der CSU Stadtratsfraktion: Abberufung als Verwaltungs- und Verbandsratsmitglieder sowie als Stellvertreter

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/053/2017
Ö 15
Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Penzberg: Änderung der Besetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 1/054/2017
Ö 16
Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Stadtwerke Penzberg und Verbandsrat des Zweckverbandes Kläranlage Penzberg: Änderung der Besetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/055/2017
Ö 17
Jahresrechnung 2016: Vorlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2/059/2017