Sitzung
SR/012/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.11.2017
Zeit
18:15-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/082/2017
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/084/2017
Ö 3
Art. 52 Abs. 2 GO: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bei denen der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/086/2017
Ö 4
Städt. Friedhof: Fällung von 11 Trauereschen der Baumallee beim Hauptweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/027/2017
Ö 5
Sanierung Stauanlagen Gut Hub: Vorstellung der Ergebnisse der Standsicherheitsüberprüfungen und Beratung über das weitere Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 3/225/2017
Ö 6
Anträge der Stadtratsfraktionen:
 
Ö 6.1
Verfolgung eines Konzeptes zur Verminderung des Lärms in Penzberg: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Grüne

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 3/226/2017
Ö 6.2
Baugebiet Birkenstraße: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Grüne auf ein soziales Einheimischenmodell für einen Teil und Antrag der CSU Stadtratsfraktion auf ein Einheimischenmodell

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 1/087/2017
Ö 6.3
Investitionskostenzuschuss Sanierung/Neubau Wellenbad: Antrag der Stadtratsfraktion Bürger für Penzberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2/078/2017
Ö 6.4
Vorfahrtsänderung am Knotenpunkt Wölfl – Nonnenwaldstraße – Haselbergstraße: Antrag der Stadtratsfraktion Bürger für Penzberg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12

 3/056/2017
Ö 7
Bebauungspläne
 
Ö 7.1
Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit- und Sportanlagen Birkenstraße“ und 29. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 3/227/2017
Ö 7.2
Bebauungsplan „Birkenstraße West“: Beschluss zur Billigung nach frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 3/228/2017
Ö 7.3
Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaikanlagen 1 an der St 2063" und 27. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 3/229/2017
Ö 7.4
Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaikanlagen 2 an der St 2063" und 28. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 3/230/2017
Ö 8
Sicherheitswacht: Antrag zur Einführung einer Sicherheitswacht in der Stadt Penzberg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10

 4/026/2017
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe für die Zahlungen an das Kommunalunternehmen Stadtwerke Penzberg: Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2/079/2017
Ö 10
Sporthallen in Penzberg: Sachstandsbericht zum weiteren Vorgang

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/090/2017
Ö 11
Eilentscheidung gem. Art. 37 Abs. 3 GO: Unterrichtung des Stadtrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/089/2017