Sitzung
SR/005/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.03.2019
Zeit
18:15-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/060/2019
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 26.02.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/061/2019
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Ökologischer Kriterienkatalog: Bereitstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/020/2019
Ö 3.2
Planung sowie Erstellung einer Bike+Ride Anlage am Bahnhof: Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/010/2019
Ö 3.3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/063/2019
Ö 4
Bebauungspläne
 
Ö 4.1
Bebauungsplan „Bürgermeister-Rummer-Straße Teil A“; Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach erneuter öffentl. Auslegung und erneuter Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange u. Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/072/2019
Ö 4.2
2. Änderung des Bebauungsplanes „Wölfl“ der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für die Grundstücke Fl. Nr. 1162/9, Saalangerstraße 9/11: Empfehlungsbeschluss zur Aufstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/073/2019
Ö 4.3
Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit- und Sportanlagen Birkenstraße“: Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/074/2019
Ö 5
Vollzug der StVO: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf den Ortsstraßen Bichler Straße und Wölfl/Wölflstraße aus Lärmschutzgründen auf 30 km/h

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 4/011/2019
Ö 6
Stadtbusverkehr Penzberg: Anerkennung der Betriebskostenabrechnung der RVO München für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0