Sitzung
SR/010/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2019
Zeit
18:15-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/120/2019
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 28.05.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/121/2019
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Eine-Welt-Laden der Pfarrei Christkönig: Vorstellung der Wette anlässlich des 100-jährigen Stadtjubiläums

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/122/2019
Ö 3.2
Kartierung von extensiven Mähwiesen im Gemeindegebiet 2019-2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Sperrung der Stege und Entnahme der Flöße am Kirnbergsee und Eitzenberger Weiher

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/022/2019
Ö 3.4
Einführung eines zentralen Bedarfsanmeldeprogramms für Kindertagesstätten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/126/2019
Ö 3.5
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/123/2019
Ö 4
Moor-Beobachtungsturm im Breitfilz: Antrag auf Errichtung durch die CSU

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 3/147/2019
Ö 5
Bebauungsplan „Birkenstraße West“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach öffentlicher Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten Auslegung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

 3/146/2019
Ö 6
Bebauungsplan „Daserweg West - I“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b in Verbindung mit 13 a BauGB: Billigung nach öffentlicher Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten Auslegung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 3/148/2019
Ö 7
74. Änderung des Bebauungsplans „Altstadtsanierung“ der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück Flurnummer 828/56, Karlstraße 3: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 3/144/2019
Ö 8
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Gemeinde Iffeldorf und der Stadt Penzberg am Ponholzweg: Beschluss zur Übernahme des Ortsrechts (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) für die Flächen der Gebietsänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 3/143/2019
Ö 9
Änderung der Gebührensatzung des städtischen Kindergartens: Anwendung der Geschwisterermäßigung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

 1/089/2019/1