Sitzung
SR/011/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.07.2019
Zeit
18:15-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/133/2019
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/129/2019
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/136/2019
Ö 3.2
Museum Penzberg - Sammlung Campendonk

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/135/2019
Ö 3.3
Halbjahresbericht Teil 1 - öffentliche Themen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/080/2019
Ö 3.4
Badebetrieb an den Seen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/082/2019
Ö 3.5
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/130/2019
Ö 4
Freibad der Stadt Penzberg am Eizenberger Weiher: Schaffung der rechtlichen Voraussetzung für die Öffnung der zwei Stege sowie Belassen des Floßes am Freibad Eizenberger Weiher

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 4/025/2019
Ö 5
Digitale Einkaufsstadt Penzberg: Antrag der SPD Stadtratsfraktion zur Konzeptentwicklung mit Ressourcenfeststellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 1/134/2019
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktion FLP auf Pflanzung von 200 Obstbäumen: Ergebnis der Prüfung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 2/070/2019
Ö 7
Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Nonnenwaldstraße": Beratung über die Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 3/168/2019
Ö 8
5. Änderung des Bebauungsplanes „Ruhe am Bach I“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 1562/9, Ruhe am Bach 11, zur Erweiterung der überbaubaren Grundstücksfläche und Dachneigung: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 3/167/2019
Ö 9
19. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Auf der Grube“ für das Grundstück Flurnummer 943/65, Am Alten Kraftwerk 5: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 3/170/2019
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS): Beschluss zur Änderung der Satzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

 3/169/2019
Ö 11
Einbeziehungssatzung für das Grundstück Flurnummer 1003/6, Breunetsrieder Weg 11: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 3/172/2019
Ö 12
Gartenparzellen- und Erholungsgebiet "Zum Breitfilz": Vollzug des Brandschutzes durch den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Vorbeugung und Vermeidung von Brandfällen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 4/024/2019
Ö 13
Anschluss des Bahnhofes Penzberg zum MVV: Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf die Verabschiedung einer Resolution

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0