Sitzung
SR/003/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle
Datum
29.04.2020
Zeit
18:15-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls vom 18.02.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/031/2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Behandlung der Bauanträge bzw. Anträge auf Vorbescheid, die für die abgesagte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau- und Verkehrsangelegenheiten vom 17.03.2020 vorgesehen waren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/098/2020
Ö 2.2
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/032/2020
Ö 3
Wohngebiet Birkenstraße West: Freigabe des Vorentwurfs und Abrufung der weiteren Planungsphasen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/085/2020
Ö 4
Bebauungspläne
 
Ö 4.1
21. Änderung des Bebauungsplans „Heiglhof“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB zur Zulässigkeit von begrünten Flachdächern für einen Teilbereich des Bebauungsplangebietes: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/089/2020
Ö 4.2
37. Änderung des Bebauungsplans „Hochfeld“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für die Grundstücke Fl. Nrn. 979/32 und 979/33, Alpenrosenstraße 17: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/090/2020
Ö 4.3
15. Änderung des Bebauungsplans „Langseestraße“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 1150/19, Langseestraße 16: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/091/2020
Ö 4.4
76. Änderung des Bebauungsplans „Altstadtsanierung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 933/11 der Gemarkung Penzberg, Schlossfeldweg 1: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/092/2020
Ö 4.5
15. Änderung des Bebauungsplans „Bergwerksgelände Teil I“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/093/2020
Ö 4.6
31. Änderung des Bebauungsplans „Hochfeld“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB: Beratung über Planänderung für das Grundstück Fl. Nr. 987/16, Edelweißstraße 5

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/096/2020
Ö 4.7
7. Änderung des Bebauungsplans „Am Zibetholz“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 749 der Gemarkung Penzberg, Reindl 38: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/097/2020
Ö 4.8
Baugebiet "Johannisberg Süd II", Fl. Nrn. 2084/7, 2083, 2065, 2068: Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/106/2020
Ö 5
Erweiterung und Umbau des städtischen Kindergartens am Daserweg: Freigabe der Kostenberechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/094/2020
Ö 6
Stadtbus
 
Ö 6.1
Stadtbusverkehr Penzberg: Antrag der SPD-Fraktion „Lebenslange Freikarte für den ÖPNV“ bei freiwilliger Rückgabe der Fahrerlaubnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 4/003/2020
Ö 6.2
Stadtbusverkehr Penzberg: Anerkennung der Betriebskostenabrechnung der RVO München für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 4/004/2020
Ö 7
Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/033/2020
Ö 8
Verabschiedung der weiteren Bürgermeister

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/034/2020
Ö 9
Verabschiedung der Ersten Bürgermeisterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/035/2020