Sitzung
SR/006/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle
Datum
30.06.2020
Zeit
18:15-23:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 1/087/2020
Ö 2
Genehmigung der Protokolle vom 12.05. und 26.05.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Prioritätenliste: Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/150/2020
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/084/2020
Ö 4
Bebauungsplan „Edeka-Areal“: Vorstellung des Konzeptes durch den Projektträger

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/164/2020
Ö 5
Referate: Bildung und Besetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 1/093/2020
Ö 6
Bürgerstiftung der Stadt Penzberg: Besetzung des Stiftungsrats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2/036/2020
Ö 7
Vergaberichtlinien für Bauland

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2/039/2020
Ö 8
Freizeitgärten im Breitfilz: Freigabe eines Projektbudgets

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/130/2020
Ö 9
Bebauungsplan „Kleingartenanlage Breitfilz“ und 32. Änderung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans sowie zur 32. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/133/2020
Ö 10
74. Änderung des Bebauungsplans „Altstadtsanierung“ für das Grundstück Karlstraße 3: Billigung nach öffentlicher Auslegung und Einholung der Stellungnahmen der Behörden und Beschluss zur erneuten öff. Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4

 3/134/2020
Ö 11
Bebauungsplan „Franz-Marc-Weg“ sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Penzberg: Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 3/143/2020
Ö 12
Radverkehrsprojekt: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Teilrealisierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/161/2020
Ö 13
Stadtbusverkehr Penzberg: Entscheidung über die Fortführung der kostenfreien Beförderung aller Schulkinder zum Beginn des neuen Schuljahres ab dem September 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 4/007/2020
Ö 14
Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland: Bestellung des Leiter des Ordnungsamtes Peter Holzmann als Vertreter des Ersten Bürgermeisters Stefan Korpan bei den Verbandssitzungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 4/008/2020