Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle
Datum
21.07.2020
Zeit
18:15-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/113/2020
Ö 2
Genehmigung des Protokoll vom 30.06.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/071/2020
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Vollzug der StVO: Mitteilung zum Antrag der Fraktion „Penzberg MITEINANDER“ zur Umsetzung der StVO Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 274, Nr. 12, Tempo-30-Zone vom 05.06.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/010/2020
Ö 3.2
Vollzug der StVO: Mitteilungen zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Entwicklung eines Radverkehrsprojekts zur Förderung des Radverkehrs unter Nutzung neuer Fördermittel

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/011/2020
Ö 3.3
Vollzug der StVO: Sachstandsbericht zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Bichler Straße, Wölfl/Wölflstraße und Oberhof/Nantesbuch

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/012/2020
Ö 3.4
Vollzug der StVO: Mitteilung zum Antrag von Penzberg MITEINANDER; Ortsumfahrung für den LKW-Durchgangsverkehr

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/013/2020
Ö 3.5
Finanzverwaltung Halbjahresbericht 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/054/2020
Ö 3.6
Übersicht städtisches Ökokonto

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/046/2020
Ö 3.7
Leistungsangebot des Landschaftspflegeverbands Weilheim-Schongau e.V.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/045/2020
Ö 3.8
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept: Aufstellung eines Aktionsplans

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/047/2020
Ö 3.9
Stellplatzsatzung der Stadt Penzberg: Beschluss über die Aktualisierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/195/2020
Ö 3.10
Gedenktafel/-stele zum 28. April 1945 am Stadtplatz: Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Errichtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/197/2020
Ö 3.11
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/083/2020
Ö 4
Friedhof Penzberg: Erlass der 2. Änderungssatzung für die Jahre 2020 - 2023 zur Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Penzberg vom 23.12.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 4/009/2020
Ö 5
Organisationsdiagramm und Ehrenamts- und Vereinsförderer: Vorstellung und Entscheidung über die Schaffung einer Stelle im Stellenplan

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/118/2020
Ö 6
Biergartenbetrieb mit temporärem Freizeitpark: Vorberatung über die Durchführung als Ersatz für das Volksfest 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/109/2020/1
Ö 7
Vergaberichtlinien für Bauland

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 2/060/2020
Ö 8
Bebauungsplan „Edeka-Areal“: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 3/148/2020
Ö 9
Bebauungsplan „Freizeitgärten Breitfilz“ und 32. Änderung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans sowie zur 32. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3

 3/193/2020
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbezentrum Seeshaupter Straße / Westtangente" sowie 33. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches zur Einbeziehung der Grundstücke Fl. Nrn. 1143/49 und 1143/50

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/196/2020
Ö 11
Vorplatz Familienbad: Freigabe Vorentwurf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 3/184/2020
Ö 12
Erhaltungssatzung „Zukunft Stadtgrün“ der Stadt Penzberg: Beschluss zum Satzungserlass

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

 3/194/2020
Ö 13
Jahresrechnung 2018: Vorlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 2/049/2020
Ö 14
Jahresrechnung 2018: Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung, Feststellung und Beschluss über die Entlastung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 2/050/2020
Ö 15
Rechnungsprüfungsausschuss: Bestimmung des/r Vorsitzenden und dessen/deren Stellvertreter/in

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/120/2020