Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im großen Saal der Stadthalle
Datum
06.10.2020
Zeit
18:15-22:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/143/2020
Ö 2
Nachruf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/162/2020
Ö 3
Herr André Anderl: Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 1/169/2020
Ö 4
Herr André Anderl: Verabschiedung aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/170/2020
Ö 5
Herr Ferdinand Disl: Vereidigung als neues Stadtratsmitglied

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/171/2020
Ö 6
Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Penzberg: Änderung der Besetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 1/163/2020
Ö 7
Kommunalunternehmen "Stadtwerke Penzberg": Bestellung des Verwaltungsrats der Stadtratsgruppierung FLP

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 1/176/2020
Ö 8
Zweckverband Kläranlage Penzberg: Bestellung eines neuen Verbandsrates

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 1/172/2020
Ö 9
Referent für Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus: Ernennung von Herrn Ferdinand Disl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 1/177/2020
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift vom 25.08.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/147/2020
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/174/2020
Ö 11.2
Projekt "Wohnzimmer Rathauspassage": Information zum aktuellen Verfahrensstand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/152/2020
Ö 11.3
Lärmschutzgutachten zur Veranstaltung „Hannis Eismärchen“ auf dem Stadtplatz vom Dezember 2019 – Januar 2020: Vorstellung des Ergebnisses

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/165/2020
Ö 11.4
Vollzug der StVO: Mitteilung zum Antrag der Fraktion „Penzberg MITEINANDER“ zur Umsetzung der StVO Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 274, Nr. 12, Tempo-30-Zone vom 05.06.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/016/2020
Ö 11.5
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/167/2020
Ö 12
Anträge
 
Ö 12.1
Live-Stream: Antrag der BfP Stadtratsfraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 1/130/2020
Ö 12.2
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune in Bayern e. V.: Antrag auf Bewerbung der Stadt Penzberg um eine Aufnahme durch die Stadtratsfraktion Penzberg Miteinander

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 4/015/2020
Ö 12.3
Seniorentreff in Trägerschaft im innerstädtischen Bereich: Antrag auf Errichtung durch die SPD Stadtratsfraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 1/178/2020
Ö 12.4
Sportstadion am Müllerholz: Antrag auf Umbenennung in Karl-Wald-Sportstadion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 1/153/2020
Ö 13
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 2/069/2020
Ö 14
Förderprogramme für kommunale Einrichtungen: Beauftragung zur Bewerbung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2/070/2020
Ö 15
Erhaltungssatzung „Zukunft Stadtgrün“ der Stadt Penzberg: Satzungserlass

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 3/234/2020
Ö 16
EDEKA-Areal: Festlegung der städtebaulichen Inhalte für das Bauleitplanverfahren nach erfolgtem Ideenwettbewerb

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 17
Baugebiet Birkenstraße West: Entscheidung über die Modifizierung der Anzahl der Vollgeschosse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11

 3/243/2020
Ö 18
Vollzug der StVO: Sachstandsbericht und Entscheidung über die Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Bichler Straße und Straße Wölfl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 1/182/2020
Ö 19
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts: Änderung der Ausschussbezeichnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 1/154/2020