Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im großen Saal der Stadthalle
Datum
24.11.2020
Zeit
18:15-22:55 Uhr

Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/145/2020
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/146/2020
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Radwegbenutzungspflicht: Aufhebung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/021/2020
Ö 3.2
ÖPNV-Fahrplan 2021: Vorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/020/2020
Ö 3.3
Fördermittelvergabe aus ESB-Klimafonds

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 6/006/2020
Ö 3.4
Nachtragshaushalt und Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Penzberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/100/2020
Ö 3.5
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/149/2020
Ö 4
Unterbringung der Fernwärme-Zentrale in der Layritzhalle: Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 1/209/2020
Ö 5
Satzung zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs: Erlass

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 4/019/2020
Ö 6
Vollzug der StVO: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.10.2020 zur Errichtung von Schutzstreifen (Angebotsstreifen) in der Bichler Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 4/022/2020
Ö 7
Knotenpunkt Seeshaupter Straße / Birkenstraße: Entscheidung über das weitere Vorgehen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10

 3/275/2020