Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großen Saal der Stadthalle
Datum
25.08.2020
Zeit
18:15-22:20 Uhr

Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/127/2020
Ö 2
Genehmigung des Protokoll vom 21.07.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/128/2020
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
5 G-Netz: Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/134/2020
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/131/2020
Ö 4
Wohnmobilstellplätze am Kirnberger Weiher: Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 4/014/2020
Ö 5
Temporärer Biergartenbetrieb mit Freizeiteinrichtungen: Erneuter Antrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 1/141/2020
Ö 6
Tagespflege: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Suche/Bereitstellung einer geeigneten Immobilien und Vereinbarung mit einem Träger

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 1/136/2020
Ö 7
Jahresrechnung 2019: Vorlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2/062/2020
Ö 8
WBW, Wohngebiet Birkenstraße West: Freigabe des Entwurfs mit Kostenberechnung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 3/214/2020
Ö 9
Seeshaupter Straße 20 (Chillout) und Karlstraße 6 (Schlachthof): Entscheidung über den Abbruch der Gebäude

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

 3/215/2020
Ö 10
Dr.-Gotthilf-Näher-Straße, Fl. Nr. 1143/48: Beratung über den Antrag zur Ansiedlung einer zusätzlichen ALDI-Filiale

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5

 3/209/2020
Ö 11
75. Änderung des Bebauungsplans „Altstadtsanierung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für die Grundstücke Philippstraße 2, 4, 6 a, 6 b, 8, Karlstraße 32: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 3/210/2020
Ö 12
Geschäftsordnung 2014 - 2020: Neuerlass

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 1/133/2020