Sitzung
SR/010/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.09.2023
Zeit
18:15-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erster Bürgermeister Stefan Korpan: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/150/2023
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 25.07.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/151/2023
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Personalvorstellungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/155/2023
Ö 3.2
Verfügung einer Haushaltssperre nach § 28 KommHV-Kameralisitik für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2/041/2023
Ö 3.3
Familienbad PiORAMA: Festsetzung der Eintrittspreise

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/162/2023
Ö 3.4
Schulsporthallen der Bürgermeister-Prandl-Schule: Nutzung als Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/184/2023
Ö 3.5
Art. 52 Abs. 3 GO: Mitteilung von Tagesordnungspunkten bei denen der Grund für die Geheimhaltung weggefallen ist

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/154/2023
Ö 3.6
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/152/2023
Ö 4
Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer: Neuerlass

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 2/038/2023
Ö 5
Vorlage der vorläufigen Jahresrechnung 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 2/035/2023
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 2/036/2023
Ö 7
Jahresrechnung 2021: Entlastung des Ersten Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2/037/2023
Ö 8
Staatsstraße Höhe EDEKA-Areal: Beratung über ein Kunstwerk in der Kreiselmitte

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13

 3/192/2023