SessionNet | Stadtrat - 28.03.2017

Sitzung

SR/003/2017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

28.03.2017

Zeit

18:15-22:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls vom 21.02.2017 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/044/2017	Vorlage
Ö 2	Art. 52 Abs. 3 GO: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bei denen der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/054/2017	Vorlage
Ö 3	Jugendparlament: Anträge
Ö 3.1	Nachtbus: Wiedereinführung zwischen Penzberg und Bad Tölz Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0	GL/050/2017	Vorlage
Ö 3.2	"Chill Out": Äußere Umgestaltung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0	GL/051/2017	Vorlage
Ö 4	Bürgerbegehren zur Sanierung des Wellenbades: Prüfung der Zulässigkeit Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3	5/018/2017	Vorlage
Ö 5	Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für den städtischen Kindergarten: Erlass einer Änderungssatzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3	GL/043/2017	Vorlage
Ö 6	Stadtratsfraktion BfP: Anträge
Ö 6.1	Wohnungsleerstand in der Bürgermeister-Rummer-Straße: Errichtung von Ersatzneubauten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	KÄM/003/2017	Vorlage
Ö 6.2	Städtische Wohnungen in der Bürgermeister-Rummer-Straße: Wohnungsbau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	3/070/2017	Vorlage
Ö 6.3	Kommunales Wohnraumförderprogramm - KommWFP: Inanspruchnahme für Wohnbauprojekte in der Bürgermeister-Rummer-Straße und Birkenstraße Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0
Ö 7	Ganztagesangebot in der Grundschule Südstr.: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	GL/048/2017	Vorlage
Ö 8	Anzahl der Tagesordnungspunkte bei Stadtratssitzungen: Antrag der CSU Stadtratsfraktion auf Begrenzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	GL/052/2017	Vorlage
Ö 9	31. Änderung des Bebauungsplanes "Hochfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB: Billigung nach öffentlicher Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten Auslegung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	3/282/2016	Vorlage
Ö 10	Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung sowie zur Deckung des Bedarfs an Arbeitsplätzen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9	3/071/2017	Vorlage
Ö 11	Kindergarten Spatzennest – Bauteil III: Beratung über das Raumprogramm und Freigabe der Entwurfsbearbeitung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0	3/069/2017	Vorlage
Ö 12	Sanierung der denkmalgeschützten Stadthalle: Auftragsvergaben und Budget zur Fertigstellung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	3/054/2017	Vorlage
Ö 13	ÖPNV: Betriebskostenabrechnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	5/019/2017	Vorlage
Ö 14	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: Zur Kenntnis genommen	GL/046/2017	Vorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr