Sitzung
SR/006/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.06.2017
Zeit
18:15-22:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/021/2017
Ö 2
Art. 52 Abs. 3 GO: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bei denen der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/025/2017
Ö 3
Erlass der Sondernutzungssatzung sowie Sondernutzungsgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis: Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Stadtratsbeschlusses vom 30.05.2017 durch das Landratsamt Weilheim-Schongau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/010/2017
Ö 4
Neubau eines viergruppigen Kindergartens „Spatzennest III“: Freigabe des Entwurfs zur Baugenehmigung, Ausführungsplanung und Ausschreibung auf Grundlage der Kostenberechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/120/2017
Ö 5
Sanierung der Josef-Boos-Sporthalle: Vorstellung des Projektes und Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 3/119/2017
Ö 6
Bebauungsplan „Gewerbezentrum Seeshaupter Straße / Westtangente“; Billigungsbeschluss nach erneuter öffentlicher Auslegung und erneuter Behördenbeteiligung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2

 3/132/2017
Ö 7
Vollzug der Schülerbeförderung: Vergabe der Leistungen für den freigestellten Schülerverkehr im Stadtgebiet Penzberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 4/007/2017
Ö 8
Schwachstellenanalyse Stadtbusverkehr Penzberg: Vorstellung von neuen Entwurfs-Stadtbuskonzepten durch den Regionalverkehr Oberbayern GmbH – Verkehrsplanung Oberland –

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 4/006/2017
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/023/2017