Sitzung
SR/005/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.03.2018
Zeit
18:15-22:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/067/2018
Ö 2
Protokoll vom 27.02.2018: Genehmigung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/061/2018
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Bahnhof Penzberg: Einstellung des Fahrkartenverkaufs durch Mitarbeiter der DB am Bahnhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/010/2018
Ö 3.2
Bürgerdialog zur Hotelstandortentwicklung: Sachstandsbericht durch einen Vertreter der Fa. Hendricks & Schwartz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/069/2018
Ö 3.3
Sonstige Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 1/070/2018
Ö 5
Vollzug des Art. 8 Abs. 4, 5 BayFwG: Bestätigung des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 4/008/2018
Ö 6
Satzung der Stadt Penzberg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB für naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen: Erlass

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 2/031/2018
Ö 7
Sanierung Stauanlagen Gut Hub: Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9

 3/067/2018
Ö 8
Bebauungspläne
 
Ö 8.1
Bebauungsplan „Sindelsdorfer Straße III“: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für das Grundstück Fl. Nr. 2055/127 und 2055/133, Sindelsdorfer Straße 33

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/068/2018
Ö 8.2
Bebauungsplan „Daserweg West – I, Planteil A“: Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 3/069/2018
Ö 9
Carsharing der mikar GmbH & Co. KG: Etablierung eines Carsharing-Standortes

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 2/045/2018
Ö 10
Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Penzberg: Entscheidung über die Änderung mit dem Ziel der Reduzierung von Werbung im Vorfeld von Wahlen, Volksbegehren, Volksentscheiden sowie Bürgerentscheiden im Stadtgebiet

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 4/011/2018
Ö 11
Stadtbus Penzberg: Anerkennung der Betriebskostenabrechnung der RVO München für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 4/009/2018
Ö 12
Dringlichkeitsantrag Stadthalle: Entscheidung über die Aufnahme als TOP und Beratung über das Pachtverhältnis mit der R&G Dienstleistungs GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen