Sitzung
SBV/003/2019
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung-, Bau- und Verkehrsangelegenheiten
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.03.2019
Zeit
18:15-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls vom 12.02.2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/067/2019
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Neue Umkleidekabine am Eitzenberger Weiher: Festlegung des Standortes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 3/066/2019
Ö 2.2
Vollzug des BayStrWG: Hinweis zum Rückschnitt von sicht- und verkehrsbehindernden Hecken und Sträuchern im öffentlichen Raum

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/008/2019
Ö 2.3
Vollzug der StVO: Probeweise Stilllegung der Warnsignalanlage an der Staatsstraße 2370, Untermaxkron

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/007/2019
Ö 2.4
Kommunale Verkehrsüberwachung: Mitteilungen über die Einnahmen und Ausgaben im Jahre 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 4/005/2019
Ö 2.5
Änderung der Plakatierungsverordnung: Mögliche Standorte von Plakattafeln anlässlich von Wahlen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.6
Ersatzbau Bürgermeister-Rummer-Straße 26, 28, 30: Baustelleneinrichtung ab 01.04.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bebauungsplan „Sindelsdorfer Straße III“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Beratung über die Grundzüge der Planung und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/045/2019
Ö 4
Bebauungsplan „Daserweg West – I“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB: Beratung über die Grundzüge der Planung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/059/2019
Ö 5
20. Änderung des Bebauungsplanes „Heiglhof“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 953/36, Frauenschuhstraße 20: Billigung nach Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öff. Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/058/2019
Ö 6
Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Halbmond", Fl. Nr. 1005/48, Westend 21

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/057/2019
Ö 7
Karlstraße 28, Fl. Nr. 879/2: Nutzungsänderung in ein Wettbüro, Ladeneinheit L7

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4

 3/060/2019
Ö 8
Seeshaupter Straße 24, Fl. Nrn. 998/6, 998/14, 999/3, 1002/156, 1002/157: Bauantrag zum Neubau eines Familienbades

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/046/2019
Ö 9
Herbststraße 8 a, Fl. Nr. 840/88: Bauantrag zum Um- und Anbau des bestehenden Wohnhauses mit zweiter Wohneinheit im Obergeschoss und Änderung des Garagendaches von Steildach in Flachdach

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/047/2019
Ö 10
Rosenstraße 9, Fl. Nr. 981/17: Tekturantag zur Errichtung eines Carports und eines Stellplatzes

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/049/2019
Ö 11
Reindl 48, Fl. Nr. 758/3: Bauantrag zum Teichbau mit Gartenhaus

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 3/050/2019
Ö 12
Zukunft Stadtgrün: Realisierung des Platzes der Städtepartnerschaften

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/051/2019
Ö 13
Städtische Musikschule im Metropol: Vorstellung Projektstand

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/056/2019
Ö 14
Vollzug der StVO: Rückbau der Sichtschutzwand an der Bichler Straße

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 4/006/2019